(Kiel) Über­nimmt der Arbeit­ge­ber die Kos­ten einer Kur des Arbeit­neh­mers, kommt nach dem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs eine Auf­tei­lung in Arbeits­lohn und eine nicht der Lohn­steu­er unter­lie­gen­de Zuwen­dung im betrieb­li­chen Eigen­in­ter­es­se nicht in Betracht. Eine Kur kön­ne nur ein­heit­lich beur­teilt und nicht in betriebs­funk­tio­na­le Bestand­tei­le und Ele­men­te mit Vor­teils­cha­rak­ter unter­teilt wer­den.

Dar­auf ver­weist der Kie­ler Steu­er­be­ra­ter Jörg Pas­sau, Vize­prä­si­dent und geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied des DUV Deut­scher Unter­neh­mens­steu­er Ver­band e. V. mit Sitz in Kiel, unter Hin­weis auf das am 19.05.2010 ver­öf­fent­lich­tes Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs (BFH) vom 11. März 2010 — VI R 708.

Nach der Recht­spre­chung des BFH stel­len Vor­tei­le, die der Arbeit­ge­ber aus eigen­be­trieb­li­chem Inter­es­se gewährt, kei­nen Arbeits­lohn dar, wenn eine Gesamt­wür­di­gung ergibt, dass der mit der Vor­teils­ge­wäh­rung ver­folg­te betrieb­li­che Zweck ganz im Vor­der­grund steht. Bei einer gemischt ver­an­lass­ten Zuwen­dung kann eine Auf­tei­lung in Arbeits­lohn und Zuwen­dung im betrieb­li­chen Eigen­in­ter­es­se in Betracht kom­men. In der Über­nah­me von Kur­kos­ten durch den Arbeit­ge­ber hat der BFH bis­lang grund­sätz­lich Arbeits­lohn gese­hen.

Im Streit­fall war der Klä­ger, ein Flug­lot­se, arbeits­ver­trag­lich ver­pflich­tet, sich auf Ver­lan­gen sei­nes Arbeit­ge­bers in regel­mä­ßi­gen Abstän­den einer sog. Rege­ne­rie­rungs­kur zu unter­zie­hen. Im Streit­jahr nahm der Klä­ger an einer sol­chen vier­wö­chi­gen Kur in einem Hotel in Tim­men­dor­fer Strand teil. Das Finanz­amt erfass­te die Über­nah­me der Kur­kos­ten durch den Arbeit­ge­ber als zusätz­li­chen Arbeits­lohn. Das Finanz­ge­richt gab der Kla­ge inso­weit statt, als es die Kos­ten nur zur Hälf­te dem Arbeits­lohn des Klä­gers zurech­ne­te. Der BFH hob die­se Ent­schei­dung auf und wies die Kla­ge ab.

Pas­sau emp­fahl, dies zu beach­ten und ggfs. steu­er­li­chen Rat in Anspruch zu neh­men, wobei er dabei u. a. auf den DUV Deut­schen Unter­neh­mens­steu­er Ver­band — www.duv-verband.de — ver­wies.

Für Rück­fra­gen steht Ihnen zur Ver­fü­gung:

Jörg Pas­sau
Steu­er­be­ra­ter
DUV Vize­prä­si­dent und
geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied
Pas­sau, Nie­mey­er & Col­le­gen
Walk­er­damm 1
24103 Kiel
Tel:  0431 — 974 3010
Fax: 0431 — 973 3055
Email: info@duv-verband.de
www.duv-verband.de