(Kiel) Sach­zu­wen­dun­gen an Arbeit­neh­mer anläss­lich einer Ver­an­stal­tung, die sowohl Ele­men­te einer Betriebs­ver­an­stal­tung als auch einer sons­ti­gen betrieb­li­chen Ver­an­stal­tung ent­hält, sind steu­er­lich grund­sätz­lich auf­zu­tei­len.

Hier­bei, so der Kie­ler Steu­er­be­ra­ter Jörg Pas­sau, Vize­prä­si­dent und geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied des DUV Deut­scher Unter­neh­mens­steu­er Ver­band e. V. mit Sitz in Kiel, sind die Auf­wen­dun­gen  des Arbeit­ge­bers für die Durch­füh­rung der gemischt ver­an­lass­ten Gesamt­ver­an­stal­tung nach einem am 01.07.2009 ver­öf­fent­lich­ten Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs (BFH) vom  30.04.2009, Az.: VI R 5507 nur dann kein Arbeits­lohn, wenn die dem Betriebs­ver­an­stal­tungs­teil zuzu­rech­nen­den antei­li­gen Kos­ten die für die Zuord­nung bei Betriebs­ver­an­stal­tun­gen maß­geb­li­che Frei­gren­ze (von z. Zt. 100 € je Arbeit­neh­mer) nicht über­schrei­ten.

In dem Streit­fall führ­te ein Unter­neh­men für ihre Arbeit­neh­mer auf einem Dampf­schiff eine Betriebs­ver­samm­lung durch, der sich abends in einem Hotel ein Betriebs­fest mit Unter­hal­tungs­pro­gramm anschloss. Die Teil­nah­me an der Schiffs­fahrt war nach den Anga­ben der Klä­ge­rin für alle Arbeit­neh­mer ver­pflich­tend, wäh­rend die Teil­nah­me am Betriebs­fest frei­ge­stellt war.

Damit ent­hielt die Ver­an­stal­tung sowohl Ele­men­te einer typi­schen Betriebs­ver­an­stal­tung als auch einer sons­ti­gen betrieb­li­chen Ver­an­stal­tung.

Im Streit­fall betrug die auf­teil­ba­re Zeit 12,5 Stun­den, wovon 5,5 Stun­den auf die Ver­an­stal­tungs­tei­le mit rein betriebs­funk­tio­na­ler Ziel­set­zung ent­fie­len. Der BFH kam daher hier zu dem Ergeb­nis,  dass 56 %  als Arbeits­lohn zu erfas­sen sind und 44 % nicht zu Arbeits­lohn füh­ren, betont Pas­sau.

Er emp­fahl, dies zu beach­ten und ggfs. steu­er­li­chen Rat in Anspruch zu neh­men, wobei er dabei u. a. auf den DUV Deut­schen Unter­neh­mens­steu­er Ver­band — www.duv-verband.de — ver­wies.

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Jörg Pas­sau
Steu­er­be­ra­ter
DUV Vize­prä­si­dent und
geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied
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