(Kiel) Mit (noch nicht rechts­kräf­ti­gem) Urteil vom 14. August 2013 (Az.: 2 K 140912) hat das Finanz­ge­richt (FG) Rhein­land-Pfalz ent­schie­den, dass Ver­lus­te, die ein (Hobby)Autor wegen der Ver­öf­fent­li­chung eines Buches mit Kurz­ge­schich­ten erzielt hat, steu­er­lich nicht anzu­er­ken­nen sind.

Dar­auf ver­weist der Kie­ler Steu­er­be­ra­ter Jörg Pas­sau, Vize­prä­si­dent und geschäfts­füh­ren­des Vor­stands­mit­glied des DUV Deut­scher Unter­neh­mens­steu­er Ver­band e. V. mit Sitz in Kiel, unter Hin­weis auf die Mit­tei­lung des Finanz­ge­richts (FG) Rhein­land-Pfalz vom 7.10.2013.
Der Klä­ger ist als Logo­pä­de selb­stän­dig tätig. Für die Jah­re 2008, 2009 und 2010 mach­te er auch Auf­wen­dun­gen für sei­ne Autoren­tä­tig­keit gel­tend, u.a. Publi­ka­ti­ons­kos­ten, Fahrt­kos­ten, Kos­ten für ein Arbeits­zim­mer und die Geschäfts­aus­stat­tung (ins­ge­samt rund 11.000 €). Ein­nah­men erklär­te er kei­ne. Im Jahr 2011 gab er sei­ne Autoren­tä­tig­keit auf.

Für die Ein­kom­men­steu­er­ver­an­la­gung prüf­te das beklag­te Finanz­amt die Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht des Klä­gers in Bezug auf sei­ne Autoren­tä­tig­keit und for­der­te von ihm ent­spre­chen­de Anga­ben und Unter­la­gen. Eine Ant­wort blieb aus, so dass die gel­tend gemach­ten Ver­lus­te aus der Autoren­tä­tig­keit des Klä­gers nicht aner­kannt wur­den. Dage­gen leg­te der Klä­ger Ein­spruch ein, der — man­gels Begrün­dung — mit Ein­spruchs­ent­schei­dung als unbe­grün­det zurück­ge­wie­sen wur­de.

Mit sei­ner Kla­ge mach­te der Klä­ger im Wesent­li­chen gel­tend, er habe mit einem Ver­lag einen Autoren­ver­trag geschlos­sen. Dies bele­ge sei­ne Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht. Ohne ent­spre­chen­de Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht hät­te er auch kei­ne Publi­ka­ti­ons­kos­ten in Höhe von 4841 € über­nom­men. Mit der Autoren­tä­tig­keit habe er sich ein zwei­tes Stand­bein auf­bau­en wol­len, da er wegen gesund­heit­li­cher Pro­ble­me in der Aus­übung sei­nes Haupt­be­ru­fes zuse­hends ein­ge­schränkt wer­de. Im Übri­gen sei er vom Ver­lag getäuscht wor­den, da die­ser nicht die zuge­sag­ten Akti­vi­tä­ten ent­fal­tet habe.

Das Finanz­ge­richt wies die Kla­ge mit Urteil vom 14. August 2013 (Az.: 2 K 140912) als unbe­grün­det ab und führ­te zur Begrün­dung aus, der Klä­ger habe nicht den Nach­weis füh­ren kön­nen, dass er mit sei­ner Autoren­tä­tig­keit eine Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht gehabt habe.

Die Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht als sog. „inne­re Tat­sa­che” (= Vor­gang, der sich in der Vor­stel­lung von Men­schen abspielt) kön­ne nur anhand äußer­li­cher Merk­ma­le beur­teilt wer­den. Nach die­sen allein maß­geb­li­chen objek­ti­ven Umstän­den sei davon aus­zu­ge­hen, dass der Klä­ger mit sei­ner Autoren­tä­tig­keit kei­nen Total­ge­winn hät­te erzie­len kön­nen. Der Klä­ger habe die ver­lust­brin­gen­de Tätig­keit aus im Bereich der Lebens­füh­rung lie­gen­den per­sön­li­chen Grün­den und Nei­gun­gen aus­ge­übt. Der beson­de­re Cha­rak­ter des vom Klä­ger behan­del­ten The­mas erlau­be den Schluss, dass die Tätig­keit nicht allein auf der Absicht beruht habe, sich ein zwei­tes beruf­li­ches Stand­bein zu schaf­fen. Auch die Bereit­schaft zur Über­nah­me nicht uner­heb­li­cher Druck­kos­ten spre­che dafür, dass über­wie­gend pri­va­te Inter­es­sen und Nei­gun­gen für die Tätig­keit ursäch­lich gewe­sen sei­en.

Die Ver­lus­te könn­ten auch nicht als sog. „Anlauf­ver­lus­te” aner­kannt wer­den, weil schon zu Beginn der Tätig­keit kein schlüs­si­ges Betriebs­kon­zept exis­tiert habe, das den Klä­ger zu der Annah­me hät­te ver­an­las­sen dür­fen, durch die selb­stän­di­ge Tätig­keit kön­ne ins­ge­samt ein posi­ti­ves Gesamt­ergeb­nis erzielt wer­den. Der Betrieb sei auch objek­tiv nicht geeig­net gewe­sen, einen Total­ge­winn abzu­wer­fen, weil die Druck­kos­ten bereits zu Beginn der Tätig­keit einen Ver­lust aus­ge­löst hät­ten, der in den nach­fol­gen­den Jah­ren nicht aus­zu­glei­chen gewe­sen wäre. Um über­haupt mit Hono­ra­ren rech­nen zu kön­nen, hät­te der Klä­ger mehr als 1000 Stück sei­nes Wer­kes ver­kau­fen müs­sen. Der­ar­ti­ge Ver­kaufs­zah­len sei­en auch bei einem “akti­ve­ren” Mar­ke­ting des Ver­la­ges bei einem Erst­lings­werk nicht zu errei­chen gewe­sen. Bereits durch den Inter­net­auf­tritt des Ver­la­ges wer­de deut­lich, dass des­sen vor­ran­gi­ger Geschäfts­zweck in der Gewin­nung von unbe­kann­ten Autoren lie­ge, um aus der unmit­tel­ba­ren Geschäfts­be­zie­hung mit die­sen Geld zu ver­die­nen. Dem gesam­ten Inter­net­auf­tritt des Ver­la­ges bzw. der Ver­lags­grup­pe sei nicht zu ent­neh­men, dass über­haupt ein Ver­trieb der ver­leg­ten Wer­ke ernst­haft habe erfol­gen sol­len. Aus spä­te­ren Schrei­ben des Ver­la­ges erge­be sich viel­mehr, dass der Klä­ger die Ver­mark­tung selbst habe in die Hand neh­men sol­len. Allein die Hoff­nung, für den Lite­ra­tur­markt “ent­deckt” zu wer­den, rei­che nicht aus.
Pas­sau emp­fahl, dies zu beach­ten und ggfs. steu­er­li­chen Rat in Anspruch zu neh­men, wobei er dabei u. a. auf den DUV Deut­schen Unter­neh­mens­steu­er Ver­band — www.duv-verband.de — ver­wies.

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Jörg Pas­sau
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